Thema Bildung hat erste Priorität
02.01.2010
Neujahrsansprache von Ministerpräsident Matthias Platzeck zum
Jahreswechsel 2009/2010 um 19.55 Uhr im Rundfunk Berlin Brandenburg
Staatskanzlei - 31.12.2009 -auch hier zu lesen
Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger, liebe Gäste unseres Landes
das heutige Datum lädt auch mich zu Rückblick und Ausblick ein.
Als ich vor genau einem Jahr hier zu Ihnen sprach, war die Sorge in
Brandenburg groß, weil niemand die Auswirkungen der globalen
Wirtschaftskrise absehen konnte. Trotzdem habe ich im Laufe des Jahres
bei vielen Gesprächen im Land immer wieder gehört: Wir schaffen das!
Dieser märkische Mut, diese Entschlossenheit zeichnen uns aus. Seit
1989 haben wir damit viele schwierige Phasen bewältigt. Auch 2009
konnten wir uns auf diese Stärken verlassen.
Die Krise hat uns getroffen - insgesamt im Land und viele auch ganz
persönlich. Dennoch ist 2009 besser verlaufen, als die meisten von uns
zu hoffen gewagt hatten:
• Die Situation auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt ist so günstig wie
schon seit vielen Jahren nicht mehr, und die Beschäftigung hat
zugenommen. Auch 2009 konnten wir allen Brandenburger Schulabgängern
einen Ausbildungsplatz anbieten.
• Außerdem ist die Zahl der Insolvenzen bei uns während der Krise bei
weitem nicht so stark angestiegen wie in anderen Teilen der
Bundesrepublik.
• Studien bescheinigen uns, dass sich Brandenburg zu einem besonders
dynamischen Wirtschaftsstandort entwickelt hat. Da liegen wir
bundesweit auf Rang 2 von 16. Unser Polster ist zwar noch klein, aber
wir haben eines und konnten es bislang gegen die Wirtschaftskrise
verteidigen.
- Und wo immer es geht, halten wir uns an das geflügelte Wort und nutzen die Krise als Chance:
Im Rahmen der Konjunkturmaßnahmen werden Kitas, Schulen und
Krankenhäuser saniert. Wir bauen nicht nur Gebäude aus, sondern auch
Infrastrukturen - vom Kabel bis zur Kaimauer -, um für den nächsten
Aufschwung gerüstet zu sein.
All das ist 2009 gelungen, weil alle an einem Strang gezogen haben:
Wirtschaft, Politik, Gewerkschaften, Verwaltung, Bund, Land und
Kommunen. Deshalb, liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger: Lassen
Sie uns diesen Weg gemeinsam weitergehen! Das wird auch im neuen Jahr
nicht immer einfach sein, wird Diskussionen und Kompromisse erfordern.
Ich bin überzeugt: Gesellschaftlicher Zusammenhalt funktioniert auf
Dauer nur dann, wenn wir offen und ehrlich miteinander umgehen. Wenn
wir das Gemeinsame ausbauen und das Trennende - wo immer möglich -
ausräumen. Wenn wir auf Versöhnung setzen.
Gerade über Versöhnung haben wir in Brandenburg viel debattiert in den
letzten Wochen. Das war bisweilen schmerzlich - auch für mich. Aber es
zeigt sich jetzt: Diese Diskussion war und ist richtig, wenn wir 20
Jahre nach dem Mauerfall Vergangenes aufarbeiten und neu zueinander
finden wollen.
Wer mit sich selbst und anderen im Reinen ist, kann sich mit voller
Kraft seinen Aufgaben widmen. Und solche Aufgaben liegen 2010 jede
Menge vor uns!
• Ganz oben auf der Liste der Landesregierung steht das Thema Bildung.
Bessere Bildungschancen für jedes Kind, von Klein auf, unabhängig vom
Geldbeutel der Eltern - dafür arbeiten wir!
• Wir arbeiten auch daran, den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort
Brandenburg wettbewerbsfähiger und innovativer zu machen und unsere
Stärken auszubauen, zum Beispiel im Bereich der Erneuerbaren Energien.
• Wir arbeiten daran, dass Brandenburg - insgesamt und jeder Einzelne -
von der wirtschaftlichen Dynamik profitiert. Wir setzen uns für gute
Arbeit ein, sei es durch öffentlich geförderte Stellen, Mindestlohn
oder Qualifizierung.
• Wir arbeiten weiter für intakte Umwelt und zuverlässige
Infrastrukturen, für vielfältige Kultur- und Sportangebote, für eine
flächendeckende Gesundheitsversorgung.
• Wir arbeiten daran, dass Brandenburg 2010 ein lebens- und
liebenswertes Land bleibt und der rote Adler immer eine gute Flughöhe
hat.
Ihnen persönlich - liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger, liebe
Zuschauerinnen und Zuschauer - wünsche ich für dieses neue Jahr
Gesundheit, Zuversicht und Tatkraft.
Diejenigen, die auf Beistand und Hilfe angewiesen sind, sollen spüren,
dass Solidarität in unserem Land nicht nur ein Wort ist, sondern
gelebte Wirklichkeit. Ich werde mich dafür stark machen, dass 2010 das
Leitmotiv unserer Regierung mit Händen greifbar wird. Dieses Motiv
heißt: „Gemeinsinn und Erneuerung - ein Brandenburg für alle!"
In diesem Sinne: Ein gesundes, friedvolles und ein gesegnetes Jahr 2010!