Wirtschaftsprogramm der Berliner SPD

14.06.2011

 

 

http://www.spd-berlin.de/aktuell/news/juni-2011/berliner-perspektiven-von-arbeit-bis-zukunft/

 

Berlin Wirtschaft entwickelt sich rasch - aber sie hat noch immer Nachholbedarf. Mit einem „Berlin-Plan", den der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und der SPD-Vorsitzende Michael Müller am 14. Juni vorstellten, soll die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt weiter vorangestrieben werden.

Das Wirtschaftskonzept „Berliner Perspektiven - von Arbeit bis Zukunft" wurde von einem Kreis von Expertinnen und Experten entwickelt, in zahlreichen Gesprächen und durch Auswertung von Studien weiterentwickelt. Klaus Wowereit: "Allen Beteiligten ist das Ziel gemein, diese Stadt weiter voranzubringen, denn eine moderne aufstrebende Stadt muss man auch wollen. Diejenigen, die wollen, dass alles immer so bleibt wie es ist, haben Berlin und ihre Einwohnerinnen und Einwohner nicht verstanden."

"Mit dem ,Berlin-Plan' legen wir den Grundstein für eine neue Gründerzeit", so Klaus Wowereit. Und er macht deutlich: "Der Dienstleistungssektor, die Kreativwirtschaft, die Gesundheitswirtschaft, der Wissenschafts- und Technologiestandort, E-Mobility bergen enormes Potenzial. Hier entstehen die Arbeitsplätze der Zukunft. Wirtschaftsförderung ist kein Selbstzweck. Wirtschaftlicher Aufschwung und Prosperität hat den Menschen in der Stadt zu dienen, muss dafür sorgen, dass gute Arbeit entsteht und bessere Löhne bezahlt werden können."

Berliner Perspektiven: Von Arbeit bis Zukunft (PDF)

http://www.spd-berlin.de/w/files/spd-positionen/berliner-perspektiven_von-arbeit-bis-zukunft_web.pdf

 

Inhalt:

1. Einleitung

2. Treiber des Wachstums in Berlin

2.1. Berlin unternimmt was: Die neue Gründerzeit

2.2. Berlin steht für operative Exzellenz

2.3. Berlin bewältigt den demografischen Wandel mit den Arbeitskräften von morgen

2.4. Berlin bietet Freiraum

3. Zukunft in Industrie und Dienstleistung

3.1. Energieeffizienz – Motor für Industrie und Handwerk

3.2. Gesundheit „made in Berlin“

3.3. iBusiness

3.4. Tourismus und Veranstaltungen

3.5. Mit IT zur intelligenten Stadt und zur modernen Verwaltung

 

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PRESSEMITTEILUNG der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus - Berlin

NR. 246
Datum: 14. Mai 2011

SPD entdeckt wirtschaftliches Potential Berlins

Volker Ratzmann, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher, sagt mit Blick auf Medienberichte zum wirtschaftspolitischen Papier der SPD:

In den letzten zehn Jahren haben Klaus Wowereit und die SPD ignoriert, dass Green Economy und dabei insbesondere die energetische Sanierung des Altgebäudebestands der Wirtschaftszweig ist, der Berlin voranbringt. Es ist erfreulich, dass sie nun ihre Verweigerungshaltung gegen eine effektive Wirtschaftspolitik aufgeben und Berlins wirtschaftliche Potentiale erkannt haben.

Dieses Ziel hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schon lange fest im Blick. Während Klaus Wowereit noch verkündet hat, hohe Mieten seien gut für Berlin, waren wir der Meinung, dass soziale Härten bei Klimaschutzmaßnahmen abgefedert werden müssen. Dazu haben wir ein Klimawohngeld vorgeschlagen. Damit soll sicher gestellt werden, dass sich auch MieterInnen mit wenig Geld eine energetisch sanierte Wohnung leisten können.

Der von der SPD jetzt vorgeschlagene "Zukunftsenergie-Fonds" geht in dieselbe Richtung. Irritierend ist aber, dass der Fonds laut Medienberichten unter anderem aus Einnahmen bei der Neuvergabe von Konzessionen für die Berliner Energienetze gespeist werden soll. Das bedeutet, dass sich die SPD von der Rekommunalisierung der Energienetze verabschiedet hat. In ihrem Wahlprogramm verspricht die SPD noch die öffentliche Kontrolle der Netze.

Dass die SPD den Gesundheitsstandort Berlin ausbauen will, ist ebenfalls nichts Neues. Die Konzepte sind schon lange von anderen entwickelt worden. Wir freuen uns aber trotzdem, dass die SPD diese Ideen aufgenommen hat.

Das Papier enthält hat viele grüne Ideen für die Berliner Wirtschaft. Aber da sich Klaus Wowereit zehn Jahre lang nicht für die Berliner Wirtschaftspolitik interessiert hat, nimmt ihm niemand ab, diese strukturpolitischen Vorhaben auch in die Tat umsetzen zu wollen. Diese Ziele können nur unter einer grünen Regierenden Bürgermeisterin Renate Künast umgesetzt werden.


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