580 Mio Euro durch Konjunkturpaket II
28.12.2011
27.12. - PE auch hier zu lesen
Zielgerade erreicht - Brandenburg hat Krise gut gemeistert | 130/2011
Platzeck und Markov zum Konjunkturpaket II
Im Land Brandenburg sind allein durch das Konjunkturpaket II in den vergangenen drei Jahren mehr als 580 Millionen Euro zusätzlich in die öffentliche Infrastruktur investiert worden. Davon kamen mehr als 457 Millionen Euro aus dem sogenannten Zukunftsinvestitionsgesetz direkt. Träger von Projekten erbrachten zudem weitere 127 Millionen Euro über ihre Mindestanteile hinaus. Das gaben Ministerpräsident Matthias Platzeck und Finanzminister Helmuth Markov heute in ihrer vorläufigen Bilanz zum Konjunkturpaket II im Land Brandenburg vor der Presse in Potsdam bekannt. Für Brandenburg steht nach übereinstimmender Einschätzung von Platzeck und Markov fest: Das Land steht nach der Wirtschafts- und Finanzkrise von 2008/2009 auch durch die kluge Umsetzung des Pakets deutlich besser da als zuvor. Zum Jahresende endet offiziell die Mittelverwendung aus dem Konjunkturpaket II.
Ministerpräsident Platzeck betonte: „Brandenburg hat bei der Umsetzung des Programms klug und umsichtig gehandelt. Das ganze Land, seine Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger profitierten davon. Unsere öffentliche Infrastruktur, vor allem im Bildungsbereich, wurde nachhaltig gestärkt. Ein weiterer Schwerpunkt war die energetische Gebäudesanierung. Vor allem kleine und mittlere Betriebe sind durch die Aufträge aus dem Konjunkturpaket gut durch die Krise gekommen. Viele Menschen konnten in Arbeit gehalten werden. Die Entscheidung der Landesregierung, den Kommunen mehr als die Hälfte der Mittel zur eigenverantwortlichen Verwendung bereit zu stellen, hat sich als richtig erwiesen."
Finanzminister Markov hob hervor, dass die Kommunen alle Pauschalmittel genutzt haben. Über den Mindesteigenanteil hinaus hätten sie weitere knapp 100 Millionen Euro in ihre Projekte gesteckt. Markov: „Bei uns war es ein Programm buchstäblich für die ganze ´kommunale Familie´. Durch die Verteilung der Pauschalmittel nach Einwohnern hat tatsächlich jede Brandenburger Gemeinde an dem Programm teilgehabt. Damit konnten alle Bürgerinnen und Bürger direkt vor Ort von der Förderung profitieren. In vielen Fällen haben sich vor allem kleinere Gemeinden zusammen geschlossen, um auf Ämterebene gemeinsame Einrichtungen wie Grundschulen und Kitas zu sanieren."
Als überaus bedeutsam werteten Platzeck und Markov, dass Brandenburg als eines der wenigen Bundesländer die Mindestquote für den Mitteleinsatz in die Bildung von 65 Prozent überboten hat. „Darin zeigt sich der hohe Stellenwert, den die Landesregierung den Bildungsinvestitionen beimisst."
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Information:
Eine Liste mit Projektbeispielen und Fotos ausgewählter Maßnahmen aus dem Land Brandenburg findet sich auf der Internetseite des Finanzministeriums:
www.mdf.brandenburg.de →Konjunkturpaket II →Projektbeispiele
Hier liegen die Fotos auch in Druckqualität vor; um Angabe der Bildquelle wird gebeten.
Hintergrundinformationen (PDF):
Geplante Verteilung der Mittel aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz im Land Brandenburg
Verteilung der Mittel bei den bereits durch den Bund bestätigten Maßnahmen im Land Brandenburg
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Projektbeispiele aus dem Land Brandenburg
Photovoltaik-Anlage in Eberswalde
Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf dem Parkhaus der Kreisverwaltung in 16255 Eberswalde, Am Markt 1. Es handelt sich um ein Teilprojekt zur Umsetzung der Null-Emissionsstrategie des Landkreises Barnim mit „Leuchtturmcharakter“ für die Bevölkerung, das somit einen Beitrag zur energetischen Sanierung des Kreises leistet. Gekoppelt wurde diese Maßnahme mit der Errichtung der ersten Stromtankstelle im Barnim. Der prognostizierte Ertrag deckt ca. 10 % des Energieverbrauchs der Kreisverwaltung ab.
Studentische Wohnanlage des Studentenwerks Potsdam
Unter energetischen Gesichtspunkten wurde die Fassade der Studentischen Wohnanlage mit 167 Plätzen, nahe der wissenschaftlichen Einrichtungen der Universität in Potsdam, saniert. Das Aufbringen eines Wärmedämmverbundsystems und der Austausch der Fenster des Hauses, welches in blockbauweise 1976 errichtet wurde, ermöglicht eine nachhaltige Einsparung des Primär- und Endenergiebedarfs sowie der Kohlendioxidemission von 36 Prozent.
Krankenhaus Lauchhammer
Um- und Erweiterungsbau für die Geburtshilfe mit Anbindung an die Säuglings- und Kinderkrankenpflege zur Errichtung eines klinischen Mutter-Kind-Zentrums. Umbau und Sanierung der Funktionsdiagnostik einschließlich Endoskopie und der Pflegeeinheit im Fachgebiet Geriatrie.
