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Moderner, nachhaltiger und international wettbewerbsfähiger

21.09.2013

Fragen an Wirtschaftsminister Ralf Christoffers zur Industriepolitik des Landes Brandenburg

Frage: Warum findet die Industriekonferenz mit dem Motto "Industrieland Brandenburg, innovativ - wachstumsstark nachhaltig" statt? Was ist die Zielsetzung der Tagung, die von Ihrem Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten gemeinsam mit der ZukunftsAgentur Brandenburg (ZAB) sowie die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) veranstaltet wird?

Antwort:
Wir möchten mit der ersten Industriekonferenz Brandenburg eine wesentliche Säule des wirtschaftlichen Erfolges der vergangenen Jahre stärker in den Fokus rücken. Dazu wurde bewusst der Veranstaltungsstandort Wildau gewählt. Denn er ermöglicht es, den Bogen aus der industriellen Vergangenheit in die industrielle Zukunft zu spannen. Bei Werksbesichtigungen der Wildauer Schmiedewerken, der Gröditzer Kurbelwelle und AneCom AeroTest bekommt man einen Eindruck von der Industriegeschichte des Landes. In Wildau ist es gelungen, einen Bogen zu spannen vom 19. Jahrhundert, als hier mit dem Bau von Lokomotiven begonnen wurde, bis heute, wo wir neben den Schmiedewerken eine Vielzahl moderner und zukunftsfähiger Arbeitsplätze im Bereich der Industrie, der industrienahen Dienstleistung sowie auch der Wissenschaft und Forschung mit der TH Wildau am Standort finden.

Frage: Wie sind die konjunkturellen Rahmenbedingungen der Brandenburger Industrie?

Antwort:
Nach vorangegangenen wachstumsstarken Jahren erreichte Brandenburg 2012 nur ein moderates Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent und lag damit im Durchschnitt der ostdeutschen Länder. Auch für 2013 rechne ich mit einem moderaten Wachstum. Das hängt mit bisher verhaltenen Wachstumsimpulsen aus Deutschland und Europa zusammen, wobei die Konjunktur jetzt in der zweiten Jahreshälfte wieder etwas mehr Fahrt aufnehmen könnte. Für das kommende Jahr wird allgemein mit einer dynamischeren wirtschaftlichen Entwicklung gerechnet. Insgesamt also eine stabile Lage.
In der Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammern der Region beurteilen die Unternehmen ihre Lage überwiegend als gut bzw. befriedigend. Das stimmt zuversichtlich. Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Land Brandenburg verlief in den vergangenen Jahren positiv. Erfreulich ist, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse gestiegen ist, also nicht nur die geringfügige Beschäftigung, wie es manchmal scheint. Seit 2003 sinkt die Zahl der registrierten Arbeitslosen in Brandenburg kontinuierlich. Im Juli 2013 lag die Arbeitslosenquote bei 9,6 Prozent und damit um minimal über dem Vormonatswert, aber deutlich unter dem Vorjahresmonatswert.

Frage: Was ist die große Richtung der Wirtschaftspolitik in Brandenburg?

Antwort:
Wir bleiben auch im zweiten Halbjahr 2013 und im Zuge der auslaufenden Legislatur bei unserem eingeschlagenen Kurs auf Basis unserer wirtschaftspolitischen Strategie. Dazu zählen die Bestandspflege und die Verbesserung der Eigenkapitalausstattung der Unternehmen.
Außerdem werden wir den Clusterprozess weiter voranbringen und die Entwicklung der regionalen Wachstumskerne unterstützen. In der nächsten Woche werden wir dazu die erste Regionalkonferenz in Schwedt veranstalten. Das Leitthema ist die Energieeffizienz, aber natürlich geht es auch um Themen wie Fachkräfteentwicklung und auskömmliche Löhne und Gehälter für die Beschäftigten in den Unternehmen.
Wichtig ist auch, das Entwicklungspotenzial der Hauptstadtregion vollständig auszuschöpfen - zum gegenseitigen Nutzen der Länder Berlin und Brandenburg. Unser Ziel ist es, zu einer europäischen Innovationsregion zu werden.
Eines der wichtigsten Themen wird weiterhin die Energie- und die Industriepolitik sein. In der Energiepolitik werden wir in nächster Zeit Vorschläge für Rahmenbedingungen machen, die notwendig sind, um die Energiewende zum Erfolg werden zu lassen. Wir müssen den Netzausbau beschleunigen. Wir brauchen eine Innovationsinitiative zur Entwicklung von Speichertechnologien für erneuerbare Energien. Und schließlich sind die Kostenbelastung für Wirtschaft und Verbraucher auf ein verträgliches Maß zu reduziert. Die gestiegenen Stromkosten dürfen nicht zu einer Gefahr für die Akzeptanz der Energiewende werden.

Frage: Welche Veränderungen zeichnen sich für die Wirtschaftspolitik ab?

Antwort: Fest steht, dass in der Wirtschaftspolitik Neujustierungen aufgrund sich verändernder Rahmenbedingungen notwendig sind. Wir können nicht einfach "auf Sicht fahren", sondern müssen strategisch denken. Wenn wir über Wachstumspotenziale des Landes und die weitere Standortentwicklung sprechen, müssen wir dies in größere wirtschaftliche Zusammenhänge einordnen. Brandenburg geht es deutlich besser als vor 10 Jahren. Dieser Erfolg ist vor allem dem Engagement und der Initiative der brandenburgischen Unternehmen und Beschäftigten zu verdanken. Unsere Wirtschaftspolitik und die Fördermittel von Bund und EU sind zwar wichtige Katalysatoren für Wachstum und Beschäftigung. Sie können aber nie den Mut, die Kreativität der Unternehmerschaft und Leistungsfähigkeit der Beschäftigten ersetzen, der zu diesem Erfolg geführt hat.
Allerdings stellen wir auch fest, dass wir weniger weit gekommen sind, als wir erhofft haben. Bisher haben wir erst 71,8 Prozent des BIP in jeweiligen Preisen pro Kopf in Deutschland erreicht, im Vergleich zu den alten Bundesländern (ohne Berlin) sogar erst 67,7 Prozent.
Deshalb gilt: Es bleibt viel zu tun, und die Rahmenbedingungen werden dabei nicht einfacher. Die Fördermittel und damit die Spielräume für Wirtschaftspolitik in den nächsten Jahren werden geringer. Brandenburg wird in der kommenden Förderperiode 2014 bei den EU-Strukturfonds mit weniger Geld aus Brüssel auskommen müssen.
Zudem läuft 2019 der Solidarpakt II aus. Auch das Verschuldungsverbot der Länderhaushalte durch die Schuldenbremse wird den Handlungsspielraum weiter einengen.
Fazit: Die Haushaltsmittel, die für die aktive Wirtschaftspolitik Brandenburgs zur Verfügung stehen, werden sinken. So haben wir den Einsatz von Fördermitteln und die Gestaltung der Förderprogramme effizient gestaltet. Ziel bleibt weiterhin die nachhaltige Steigerung von Wachstum und Beschäftigung im Land Brandenburg.

Frage: Wie wollen Sie das erreichen? Konkret am Beispiel dieser Konferenz: dem Ausbau der industriellen Basis. Was sind die Leitlinien der Brandenburger Industriepolitik?

Antwort:
Die Industrie ist von entscheidender Bedeutung für Brandenburg. In mehrfacher Hinsicht: für eine wettbewerbsfähige Wirtschaftsstruktur, für den Erhalt bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die den Beschäftigten ein gutes Einkommen sichern.
Unsere wirtschaftspolitische Strategie soll der Tatsache Rechnung tragen, dass die Industrie einen entscheidenden Beitrag für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand liefert.
Brandenburg ist ein Industrieland und will auch es auch bleiben. Unser Hauptaugenmerk richtet sich daher auf die Stärkung und den weiteren Ausbau der Industriepotenziale und der industriellen Wertschöpfungsketten. Gleichzeitig muss es uns gelingen, die industrielle Basis in allen Landesteilen moderner, nachhaltiger und international wettbewerbsfähiger zu machen. Hierzu müssen wir mehr industrielle Arbeitsplätze schaffen und die Wertschöpfungsbasis verbreitern. Also: die industrielle Basis in Brandenburg weiterentwickeln, quantitativ und qualitativ. Deshalb hat die gezielte Verbesserung der Rahmenbedingungen für industrielle Produktion für uns Priorität, so wie es die Landesregierung mit dem Leitbild & Aktionsplan ProIndustrie formuliert hat. Das alles gelingt nur, wenn wir den partnerschaftlichen Dialog zwischen Wirtschaft, Politik und den Wirtschafts- und Sozialpartnern suchen. Das Motto lautet: "Kräfte bündeln!"

Mit Leitprojekten und Maßnahmen des Aktionsplans setzen wir neue Akzente in der Industriepolitik . Im Bereich "Rahmenbedingungen", "Vernetzung, Cluster & Innovation", "Internationalisierung", "Fachkräfteentwicklung & Qualifizierung" oder der "Standortkommunikation", in allen Handlungsfeldern gibt es erste Umsetzungserfolge.
Ein sichtbares Zeichen wird es auch im Internet geben: Die Zukunftsagentur entwickelt in unserem Auftrag eine interaktive Standortpräsentationsplattform, auf der alle wichtigen Informationen zum Leben, Arbeiten und Investieren in Brandenburg gebündelt sind. Ein Fachkräfteportal gibt es bereits. Darüber hinaus ist das Management Brandenburg-spezifischer Industriecluster bereits etabliert. Eine Reihe von Handlungsfeldkonferenzen haben stattgefunden und es wird weitere geben. Schließlich beginnen die Cluster jetzt mit der Erstellung von Masterplänen. Im Rahmen unserer Maßnahmen werden wir eine Imagekampagne "ProIndustrie" starten, um für die industriellen Stärken und Potenziale Brandenburgs sowie für eine höhere Akzeptanz der Industrie zu werben.
Besonders freut mich, dass es uns jüngst gelungen ist, Mittel für eine erste Pilotphase eines Forschungsvorhabens "Moderne Industrie" zur Verfügung zu stellen.
Hierzu hat mein Haus einen Auftrag an einen externen Dienstleister vergeben, um zu prüfen, welche Strukturen zur Umsetzung der zentralen Trends und Herausforderungen der Industrie 4.0 in der brandenburgischen Wirtschaft bzw. der FuE-Landschaft bereits vorliegen und welche Strukturen darüber hinaus zu schaffen wären, um den industriellen Innovationsprozess zu beschleunigen. Dabei geht es sowohl um die Verbesserung des Ansatzes bestehender Einrichtungen der Wirtschaftsförderung und der Forschungseinrichtungen als auch um evtl. erforderliche neue Einrichtungen und ggf. stärker vernetzte oder auch virtuelle Organisationsformen.

Frage: Welche Rolle werden die Regionalen Wachstumskerne für diese Industriepolitik spielen?

Antwort:
Das Engagement vor Ort gewinnt immer mehr an Bedeutung, Jeder Standort muss seine Stärken erkennen und sie nutzen. Um die Standortqualität an Orten bzw. Regionen mit hohem Potenzial gezielt zu verbessern, unterstützt die Landesregierung seit Jahren erfolgreich die Regionalen Wachstumskerne (RWK) und will den RWK-Prozess auch künftig weiter fortführen, dabei aber auch verstärkt auf die Umlandkooperationen der Wachstumskerne in den Blick nehmen.
Ferner sind die Wachstumskerne mit ihren industriellen Branchenkompetenzen wichtiger Ankerpunkt der Industriebasis. Dabei gilt es auch die mittelständischen und kleinbetrieblichen Strukturen unserer märkischen Wirtschaft stets zu berücksichtigen. Hierzu zählen etwa Maßnahmen, die wir als Europäische Unternehmerregion seit 2011 und bis Ende der Legislaturperiode durchführen sowie das Wachstumsprogramm für kleine Unternehmen im Rahmen der GRW.
Ein weiterer Schwerpunkt ist die Regionalisierung der Clusterpolitik. Als Flächenland steht Brandenburg bei der Umsetzung der Clusterstrategie vor besonderen Herausforderungen: Eine zentrale Koordination ist wichtig, reicht aber allein nicht aus, um die Akteure in allen Regionen miteinander zu vernetzen und Clusterprozesse anzustoßen.

Frage: Wie kann die Innovationskraft der Unternehmen gestärkt werden? Brandenburg hat hier im Bundesvergleich einigen Aufholbedarf.

Antwort:
Ziel ist vor allem eine engere Vernetzung der Wirtschafts- und Forschungsstrukturen und der Unternehmen für eine nachhaltige Sicherung und den Ausbau von Wertschöpfung in der Hauptstadtregion. Dazu haben wir die "Gemeinsame Innovationsstrategie" zusammen mit Berlin ins Leben gerufen. Fünf gemeinsame Cluster haben wir gebildet: Energietechnik; Gesundheitswirtschaft; IKT/Medien/ Kreativwirtschaft; Verkehr/Mobilität/Logistik und Optik.
In Brandenburg haben wir vier Cluster identifiziert. Neben dem Tourismus sind dies die Industrie-Cluster Ernährungswirtschaft; Kunststoffe/Chemie und Metall.

Frage: Was sind die Herausforderungen in der aktuellen Energiepolitik, insbesondere zur Gestaltung der Energiewende?

Antwort:
Der Energiesektor ist ein wichtiger Pfeiler unserer Industriestruktur und weist starke Wechselbeziehungen mit der Industrie auf. Mit unserer "Energiestrategie 2030" sollen Versorgungssicherheit; Umwelt- und Klimaverträglichkeit, Wirtschaftlichkeit und sozial verträgliche Preise; Akzeptanz und Beteiligung gewährleistet werden.
Die Energiestrategie 2030 wird die wesentlichen Zielvorgaben des Bundes für 2030 wie Erhöhung des Anteils der Erneuerbaren Energien an der Bruttostromerzeugung, Reduzierung des Primärenergieverbrauchs und der CO2-Emissionen übertreffen. Dies ist ein wichtiger Beitrag, damit die von Deutschland und Europa festgelegten Klimaschutzziele erreicht werden. Rahmenbedingungen werden dabei häufig von EU- bzw. Bundesebene vorgegeben. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz - das EEG - ist dafür ein Beispiel.
Meiner Ansicht nach ist das EEG dringend reformbedürftig. Entsprechende Vorschläge dazu werden wir gegen Ende des Jahres vorstellen. Die Reform sollte in ein transparentes Gesamtfinanzierungssystem eingebettet werden. Bislang hat die Bundesregierung nur über kurzfristige Maßnahmen zur Stabilisierung des Strompreises beraten und dies ziemlich erfolglos. Ich befürworte deshalb eine befristete Senkung der Stromsteuer. Damit hätten wir einerseits die Stromkosten eingedämmt, andererseits hätten Bund und Länder ausreichend Zeit, um ein vernünftiges Konzept zu erarbeiten. Dabei müssen auch die Ausnahme- und Vergünstigungsregelungen für EEG-Anlagen ebenso wie Ausnahmeregelungen für stromintensive Industrien auf den Prüfstand gestellt werden.
Aus meiner Sicht ist es ebenfalls vordringlich, ein funktionierendes Speichersystem für den sehr wechselhaften Fotovoltaik- und Windstrom zu entwickeln. Dabei geht es um Speichertechnologien mit sehr großen Kapazitäten.

Frage: Wie bereitet sich die Brandenburger Wirtschaftspolitik auf die neue EU-Förderperiode ab 2014 vor?

Antwort:
Noch sind nicht alle Fragen der künftigen Förderarchitektur für Brandenburg geklärt. Auch wissen wir noch nicht, welche Summen uns ab 2014 zur Verfügung stehen Gleichwohl haben wir die Planung für die Förderprogramme längst eingeleitet, damit die Förderung so früh wie möglich 2014 anlaufen kann.
Klar ist aber, dass wir mit deutlich weniger Fördermitteln auskommen müssen. Das liegt vor allem an der positiven Entwicklung der letzten 20 Jahre, wir gehören nicht mehr zu den am schwächsten entwickelten Regionen in Europa. Dennoch haben wir dafür gesorgt, dass es einen möglichst reibungslosen Übergang in die neue Förderperiode geben wird. Bei unseren Verhandlungen in Brüssel haben wir zwei wichtige Verhandlungsziele erreicht: Die Mittel können im gesamten Land frei eingesetzt werden - und nicht wie früher unterteilt nach Brandenburg Nord-Ost und Brandenburg Süd-West. Die Kofinanzierungssätze sind für beide Landesteile gleich und liegen mit 80 Prozent auf einem höheren Niveau als bislang, bis 2014 gilt ein Satz von 75 Prozent. Außerdem haben wir dazu beigetragen , dass die Förderfähigkeit der nicht erstattungsfähigen Mehrwertsteuer erhalten bleibt.
Weniger Mittel bedeutet stärkere Konzentration. Das ist von der EU so vorgegeben. Die Landesregierung hat deshalb Ende 2012 dazu einen Beschluss gefasst. Festgelegt wurden drei fondsübergreifende Prioritäten: Innovation, Bildung und Fachkräftesicherung, schonende und effiziente Ressourcennutzung sowie Erneuerbare Energien. Außerdem haben Internationalisierung, Demographie, sowie Integrierte Entwicklung von Stadt und Land Priorität.
Für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung bedeutet das, dass sich mindestens 80 Prozent der Mittel auf Stärkung von Forschung, technischer Entwicklung und Innovation, Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen sowie Verringerung der CO2-Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft konzentrieren werden.

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(Das Gespräch wurde anlässlich der Industriekonferenz 2013 geführt, die am 09.09.2013 im Zentrum für Luft- und Raumfahrt/Wildau stattfand. Die Fragen stellte Manfred Ronzheimer vom InnoMonitor Berlin-Brandenburg)

Ralf Christoffers ist seit November 2009 Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg. Er gehört der Partie "Die Linke" an.  - Mehr zur Person

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