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Breitbandkonferenz im BMWi

27.06.2009

Wirtschaftsminister zu Guttenberg: "Bei der Breitbandstrategie setzen wir auf den Einsatz aller Beteiligten"

Breitbandkonferenz zeigt Potenziale für Breitbandausbau auf

Pressemitteilung BMWi 22.6.2009 - auch hier zu lesen

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat für heute gemeinsam mit dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und dem Deutschen Landkreistag zu einer Breitbandkonferenz "Schnelles Internet für alle" nach Berlin eingeladen. Im Mittelpunkt stehen die Umsetzung der Breitbandstrategie und die bestehenden Potenziale, die für eine flächendeckende Erschließung genutzt werden können. Die Konferenz ist zugleich Auftakt für eine Reihe weitere Veranstaltungen auf regionaler Ebene. Dabei sollen mit den kommunalen Verantwortlichen und den TK-Unternehmen vor Ort die Möglichkeiten für den Breitbandausbau erörtert werden.

Bundeswirtschaftsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg: "Deutschland verfügt über ein breites Spektrum leistungsfähiger Breitbandanbieter, die die Kommunen vor Ort beim Breitbandausbau unterstützen können. Mit der Digitalen Dividende haben wir zusätzliches Potenzial geschaffen, mit dem der flächendeckende Ausbau mit leistungsfähigen Internetverbindungen bis Ende 2010 geschafft werden soll. Mit dem Aufbau eines Infrastrukturatlasses schaffen wir die Voraussetzung für Synergien beim Netzausbau."

Der Deutsche Landkreistag unterstreicht die Bedeutung der Digitalen Dividende. "Die Nutzung der Digitalen Dividende ist unverzichtbar, um in ländlichen Gebieten eine Breitbandversorgung sicherzustellen", betont der Präsident des Deutschen Landkreistages, Landrat Hans Jörg Duppré. "Wichtig ist die Nutzung von Synergien beim Netzausbau. Wir werden daher die Bundesregierung bei der Errichtung eines Infrastrukturatlasses und einer Baustellendatenbank unterstützen".

Die Landkreise sind wichtige Akteure beim Breitbandausbau in der Fläche. Sie unterstützen den Netzausbau vor Ort und koordinieren Aktivitäten der Gemeinden. Mitunter realisieren sie den Ausbau der Netzinfrastruktur auch selbst.

Der Ausbau zu einem flächendeckenden Breitbandnetz kommt dabei nicht nur den Privathaushalten zugute. Dr. Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des DIHK, betont: "Erhebungen des DIHK machen den Handlungsbedarf deutlich. Zwei von drei mittelständischen Unternehmen sind im ländlichen Raum angesiedelt. Viele dieser Standorte oder ganze Gewerbegebiete liegen jedoch außerhalb einer breitbandigen Versorgung." Dies schränke dortige Unternehmen deutlich in ihren Wachstums- und Beschäftigungsmöglichkeiten ein: "Da immer größere Datenvolumina übertragen werden, ist es richtig und wichtig, Hochgeschwindigkeitsnetze aufzubauen. In dieser Zielrichtung unterstützen wir die Bundesregierung. Genauso wichtig ist aber auch das Ziel, das Breitband in die Fläche zu bringen. Praktisch jedes mittelständische Unternehmen nutzt heute Mietsoftware, beteiligt sich am Online-Handel, nimmt Sicherheits-Updates vor oder ist Teil von unternehmensübergreifenden Lieferprozessen". Zugleich gebe es auch viele mittelständische Unternehmen, die beim breitbandigen Ausbau mitwirken: "KMU können oft Lösungen anbieten, die genau auf die Verhältnisse vor Ort zugeschnitten sind," so Wansleben.

Die Bundesregierung hat die Breitbandstrategie am 18. Februar verabschiedet. Ziel ist es demnach bis Ende 2010 eine flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen Internetverbindungen zu erreichen, 2014 sollen bereits 75 % der Haushalte Internetverbindungen nutzen können, die Übertragungsraten beim Download von 50 Megabit pro Sekunde und mehr anbieten. Zu Guttenberg: "Unsere Aufgabe sehen wir darin, trotz noch bestehender Leistungsunterschiede zwischen Ballungsräumen und ländlichen Regionen letztlich flächendeckend ein hohes Versorgungsniveau zu erreichen, das es erlaubt, in allen Teilen Deutschlands die innovativsten Internetdienste zu nutzen."

Die Breitbandstrategie setzt auf einen Maßnahmen-Mix, um den Prozess zu beschleunigen und Investitionskosten zu senken. Bei allen Maßnahmen wurden bereits wichtige Fortschritte erzielt.

Zentrales Instrument ist die Mitnutzung von Infrastrukturen beim Netzaufbau. Die Bundesnetzagentur erarbeitet hierfür einen Infrastrukturatlas, in dem alle nutzbaren Infrastrukturen sektorübergreifend aufgeführt werden. Eine erste Version soll bereits im August vorliegen. Um Funktechnologien noch besser als bislang nutzen zu können wurde politisch der Weg geebnet für die Nutzung der Digitalen Dividende (790 bis 862 MHz), die sich als Folge der Digitalisierung der Fernsehübertragung ergeben hat. Die Bundesnetzagentur trifft derzeit die Vorbereitung für eine baldige Vergabe der Frequenzen. Außerdem hat die Bundesnetzagentur bereits Eckpunkte vorgelegt, die derzeit konsultiert werden und u.a. die Kooperation beim Netzaufbau und das Infrastruktursharing behandeln. Schließlich wurden auch die Fördermöglichkeiten verbessert und im Rahmen des Konjunkturpakets II Mittel bereit gestellt, die u.a. für eine Förderung des Leerrohrausbaus von den Kommunen genutzt werden.

Breitbandportal des BMWi - zukunft-breitband.de

Breitbandstrategie

Die flächendeckende Versorgung unseres Landes mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen und der Aufbau von Netzen der nächsten Generation sind wichtige Voraussetzungen für eine schnelle Rückkehr zu wirtschaftlichem Wachstum und steigendem Wohlstand. Der intensive Wettbewerb auf dem Telekommunikationsmarkt hat bislang zu vielfältigen Angeboten und niedrigen Preisen geführt. Mittlerweile nutzen mehr als 23 Mio. Haushalte (rund 60 Prozent der Haushalte) Breitbandanschlüsse. Die Kunden haben dabei die Wahl, einen Internetzugang über DSL, TV-Kabel oder eine drahtlose Technologie zu realisieren (UMTS, WLAN, Satellit etc.). Für 98 Prozent der Haushalte besteht inzwischen die Möglichkeit, Zugänge mit mindestens 384 Kilobit pro Sekunde zu nutzen (92 Prozent mit mindestens 1 Megabit pro Sekunde).

Für viele Haushalte insbesondere auf dem Land ist breitbandiges Internet somit nicht verfügbar. Zudem ist den wachsenden Anforderungen an Verfügbarkeit und Qualität der Internetversorgung Rechnung zu tragen. Im Rahmen der Breitbandstrategie werden deshalb ehrgeizige Ziele gesetzt:

Bis spätestens Ende 2010 sollen flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein.
Bis 2014 sollen für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen, mit dem Ziel, solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse möglichst bald flächendeckend verfügbar zu haben.

Die Ziele sind ambitioniert. Sie können nur im Wettbewerb und durch eine Technologie- und Anbietervielfalt erreicht werden. Zudem müssen Bund, Länder, Kommunen und Wirtschaft an der Umsetzung der Maßnahmen mitwirken. Die Umsetzung fußt auf vier Säulen:

Nutzung von Synergien beim Infrastrukturaufbau etwa durch die Öffnung und Mitnutzung von vorhandenen öffentlichen und privaten Einrichtungen des Telekommunikationssektors und der anderen Infrastrukturbereiche.
Unterstützende Frequenzpolitik insbesondere durch die teilweise Nutzung der Digitalen Dividende (790 bis 862 MHz), die sich durch die Digitalisierung der Fernsehübertragung ergeben hat, für die breitbandige Erschließung des ländlichen Raums.
Wachstumsfreundliche Regulierung etwa durch eine stärkere Wachstumsorientierung der Regulierung auf Basis des geltenden Telekommunikationsgesetzes, die dem Aspekt der Planungssicherheit größeres Gewicht gibt und kooperative Ansätze im Markt unterstützt. Hierzu wird die Bundesnetzagentur Eckpunkte erarbeiten und mit der Branche diskutieren.
Finanzielle Fördermaßnahmen für die breitbandige Erschließung solcher Kommunen, in denen keine Versorgung über den Markt erfolgt.

Die bestehenden Maßnahmen (u.a. Breitbandatlas, Bedarfsdatenbank, AG Breitband, Breitbandportal www.zukunft-breitband.de) haben sich bewährt und werden weiter fortgesetzt.

Quelle: Breitbandstrategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie

Wie schließt man Breitbandlücken?

Sechs Pilotprojekte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie

Anfang 2008 hat das BMWi sechs Pilotprojekte gestartet, zu dem es in einer bundesweiten Ausschreibung sechs Beraterteams ausgewählt hatte. Diese sind in sechs Problemgebiete gesandt worden, um im Laufe von wenigen Monaten konkrete, möglichst sich wirtschaftlich selbstragende Lösungen zur Schließung der jeweiligen Breitbandlücke zu finden. Die Projekte wurden zwischenzeitlich erfolgreich abgeschlossen.

Dazu finden Sie hier sechs Kurzberichte und beispielhafte Checklisten, anhand derer andere, noch nicht mit Breitband versorgte Gemeinden vorgehen können, um ihre Breitbandlücke ebenfalls möglichst schnell und mit Übertragungsraten und Preisen zu schließen, die mit den DSL-Angeboten der Deutschen Telekom AG vergleichbar sind.

Quelle

Pilotprojekt Rheinsberg/Brandenburg

Gemeinde	Rheinsberg
Bundesland	Brandenburg
Internet	http://www.rheinsberg.de/

Downloads

26.06.2009: Breitbandversorgung in Brandenburg
Unternehmen mvox ermöglicht drahtlosen Internet-Zugang per Funk

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