Integriertes strategisches Klimaschutzprogramm für Berlin

18.05.2011

Senat beschließt Eckpunkte für die Aufstellung eines integrierten strategischen Klimaschutzprogramms

Pressemitteilung
Berlin, den 17.05.2011 - auch hier zu lesen

Aus der Sitzung des Senats am 17. Mai 2011:

Der Senat hat heute die von der Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Katrin Lompscher, vorgelegten Eckpunkte für ein integriertes strategisches Klimaschutzprogramm beschlossen. Dazu soll das Landesenergieprogramm, das 2006 - 2010 Grundlage des Handelns war, weiterentwickelt werden.

Mit dem Beschluss wird dem gesellschaftlichen Anspruch an ein neues und weiter reichendes Klimaschutzinstrument Rechnung getragen. Er legt die Grundlage für eine nachhaltige Berliner Klimaschutzpolitik, die sich sowohl an lang- als auch an kurzfristigen Zielstellungen orientiert. Dabei sollen der bisherige, im Wesentlichen von energiepolitischen und -wirtschaftlichen Themen geprägte Rahmen des Landesenergieprogramms deutlich erweitert und neue Zeithorizonte berücksichtigt werden.

Zu einer neuen Qualität des künftigen Klimaschutzprogramms werden u. a. beitragen:

• eine umfassende Analyse der klimapolitischen Rahmenbedingungen,
• die Festlegung eines Ziele-Indikatoren-Systems,
• die Dämpfung des Klimawandels (Mitigation) unter Betrachtung der einzelnen Sektoren, wie Energie (u.a. Energiewirtschaft, Private Haushalte, Gewerbe, Handel, Dienstleistungen und Industrie), Stadtentwicklung, Verkehr/Mobilität, Verbraucherschutz und Abfallwirtschaft,
• die Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Adaption); dazu gehören u. a. Betrachtungen zur Gesundheit, Stadtlandschaft, Wasserwirtschaft, aber auch zu Naherholung und Tourismus sowie zu Zivil- und Katastrophenschutz,
• eine stärkere Berücksichtigung des Bildungsbereiches und der öffentlichen Kommunikation.

Um eine fachlich breit gefächerte Grundlage für die Aufstellung des Klimaschutzprogramms zu schaffen, sollen die Fachverwaltungen und Fachöffentlichkeit frühzeitig und umfassend eingebunden werden. Hierfür wird die Durchführung einer Strategiekonferenz im Juni 2011 geplant.
Die Ergebnisse der Konferenz sollen dokumentiert werden und in den weiteren Prozess einfließen. Das neue Klimaschutzprogramm soll im Frühjahr 2012 vorgelegt werden.